DMV begrüsst EU-Konzept zur Modernisierung des Urheberrechts

Das von der EU-Kommission am 09. Dezember 2015 vorgelegte Konzept für die Modernisierung des Urheberrechts in der EU wurde am 11.Dezember auf einer Vorstandssitzung des Deutschen Musikverleger-Verbandes (DMV) ausdrücklich begrüßt.

Die EU-Kommission nennt als wichtiges Ziel die grenzüberschreitende Nutzung von Inhalten sicherzustellen. Für den Musikbereich ist dies bereits weitgehend Realität. So arbeitet die GEMA eng mit europäischen Partnern in dem Projekt ICE zusammen, um die EU-weite Lizenzierung von Musikwerken aus einer Hand zu ermöglichen. Dies erfolgt auf der rechtlichen Grundlage der EU-Richtlinie zur kollektiven Rechtewahrnehmung, die einen speziellen Abschnitt für diesen Komplex beinhaltet. Bekanntlich wird die Richtlinie im April 2016 in deutsches Recht umgesetzt, grenzübergreifende Portabilität ist für die Musik schon heute nahezu Wirklichkeit.

Der DMV begrüßt auch, dass die EU die Piraterie stärker bekämpfen und nach dem Motto „Follow the money“ die Finanzströme in diesem Bereich unterbrechen will. Damit wird eine Forderung umgesetzt, die von der Musikbranche seit langem aufgestellt wurde.

Zu unterstützen ist ebenfalls das Ziel der Kommission, die Urheber und ihre Partner angemessen an der Nutzung ihrer Werke, insbesondere im Online-Bereich zu beteiligen. Auch dies ist ein wichtiges Anliegen der Komponisten, Textdichter und Musikverlage. Dass in diesem Zusammenhang auch die Rolle der Online-Plattformen überprüft werden soll, ist ein weiterer bedeutender Baustein in den Planungen der EU.

Zu den Vorschlägen sagt der DMV-Präsident Prof. Dr. Rolf Budde: „Mit ihren Plänen zur Modernisierung des Urheberrechts in der EU rennt die Kommission bei uns offene Türen ein. Zum Teil sind die Pläne, z.B. bei dem Aufbau einer EU-weiten Lizenzierungsplattform für Musik bereits nahezu realisiert, zum Teil handelt es sich um Ziele, die wir bereits seit Jahren einfordern. Wir würden uns freuen, wenn die EU die notwendigen rechtlichen Rahmenbedingungen schafft, die es uns ermöglichen, Musikrechte mit einer angemessenen Beteiligung für Urheber und ihre Partner zu lizenzieren und illegale Nutzungen von Musik besser zu bekämpfen.“